kvt Kassenärztliche
Vereinigung Thüringen

10.01.2020 - Tätigkeit als ehrenamtliche Richterin oder ehrenamtlicher Richter

Haben Sie Interesse, als ehrenamtliche Richterin oder ehrenamtlicher Richter tätig zu sein?

Das Thüringer Landessozialgericht bat uns darum, Vorschläge zur Benennung weiterer Vertragsärztinnen und Vertragsärzte sowie Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten zur Besetzung der in Thüringen bestehenden Kammern und Senate in den Angelegenheiten des Vertragsarztrechtes beim Sozialgericht Gotha und beim Thüringer Landessozialgericht in Erfurt zu unterbreiten.

Ehrenamtliche Richterinnen und Richter haben die Aufgabe, das Gericht mit ärztlichem und psychotherapeutischem Sachverstand in den Angelegenheiten des Vertragsarztrechtes zu unterstützen. Die Tätigkeit der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter ist von besonderer Bedeutung, da den gerichtlichen Entscheidungen oft sehr schwierige tatsächliche Gegebenheiten zugrunde liegen, die den Sachverstand der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter erfordern. Es ist daher gesetzlich geregelt, dass bei den Sozialgerichten sowie Landessozialgerichten jeweils zwei ehrenamtliche Richter die Tätigkeit der Berufsrichter unterstützen.

Für die Teilnahme an den Verhandlungen werden Entschädigungen (Fahrtkosten, Aufwandsentschädigung, Zeitversäumnis) nach dem Justizvergütungs- und Entschädigungsgesetz (JVEG) gewährt.

Bei Interesse für die Tätigkeit als ehrenamtliche Richterin bzw. ehrenamtlicher Richter wenden Sie sich bitte an

Frau Ass. jur. Sabine Zollweg, Tel.: 03643 559-144.

05.02.2019 - Veranlassung von Untersuchungen auf Anforderung des Universitätsklinikums Jena (UKJ)

Zunehmend berichten uns Mitglieder darüber, dass Ärzte aus Hochschulambulanzen des UKJ den niedergelassenen Ärzten Leistungsanforderungen zusenden, die mit dem Behandlungsgeschehen der Niedergelassenen nicht im Zusammenhang stehen.

Beispiel: „Zur Abklärung eines V. a. chronisch-entzündliche ZNS-Erkrankung bitten wir höflichst um Veranlassung einer MRT des Schädels, der HWS und der BWS, da uns die Kosten als Hochschulambulanz durch die Krankenkasse nicht erstattet werden.“

Eine Rückfrage bei den Krankenkassen hatte ergeben, dass die Vorgehensweise der Hochschulambulanzen des UKJ für die Krankenkasse nicht nachvollziehbar und nicht korrekt ist. Aufgrund der bestehenden Vereinbarung mit den Hochschulambulanzen ist eine Veranlassung von Leistungen nach extern nur möglich, wenn das Fachgebiet nicht vertreten ist. Dieser Umstand muss sich dann aber genau aus der Anforderung ergeben. Das UKJ wurde auf die Einhaltung der Vereinbarung seitens der Krankenkasse hingewiesen.

Vertragsärzte sind also nicht verpflichtet, generell Leistungen für das UKJ auf dessen Wunsch hin zu erbringen.

Aufgrund der gesetzlichen Institutsermächtigung ist die Uniklinik Jena mit ihren Hochschulambulanzen grundsätzlich verpflichtet, alle erforderlichen Leistungen, die im Zusammenhang mit der betreffenden Erkrankung stehen, selbst zu erbringen. Es ist keine Rechtsgrundlage ersichtlich, dass diese Leistungen in den niedergelassenen Bereich vermittelt werden.

Ihre Ansprechpartnerin: Ass. jur. Sabine Zollweg, Telefon 03643 559-144